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Aktuelles

Mitgliederversammlung 2019

Die Mitgliederversammlung 2019 findet am Freitag, 5.April um 19.30 Uhr im Gasthaus Oberloher (Nebenzimmer) statt, wozu herzliche Einladung ergeht. Die Tagesordnung wurde allen Mitgliedern mittels Brief Anfang März zugestellt und im Schaukasten ausgehängt sowie in der Vilsbiburger Zeitung am 20.03. als Bericht veröffentlicht.

 

Robert Maier
25.03.2019

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Termine

25.01.2016

Monatstreffen Januar 2016

Monatstreffen der Freien Wähler Geisenhausen am Mittwoch, 27.01.2016 um 19.30 Uhr im Gasthaus Oberloher

 Zum ersten Monatstreffen des neuen Jahres, das wegen Terminüberschneidungen eine gute Woche später als geplant stattgefunden hat, konnte Ortsvorsitzender Robert Maier ersten Bürgermeister Josef Reff, einige Gemeinderäte, weitere Mitglieder und Gäste begrüßen.

Zunächst hielt er eine kurze Rückschau auf die letzten Termine wie die Weihnachtsfeier des Ortsverbandes mit der erfolgreichen Tombola und die Veranstaltungen mit dem Bundes- und Landesvorsitzenden MdL Hubert Aiwanger, nämlich das Dreikönigstreffen in Bad Gögging und den Neujahrsempfang des Ortsverbandes Wurmsham; wie immer habe Hubert Aiwanger die Mängel der Landes- und Bundespolitik nicht nur aufgezeigt, sondern auch Ursachen benannt und Abhilfevorschläge gemacht.

Folgerichtig schlossen sich Termine der nächsten Wochen an. Dies war der im Landkreis Rottal-Inn sehr bekannte, jahrhundertealte Wachsmarkt in Tann mit politischen Kundge-bungen ähnlich dem politischen Aschermittwoch und dem Gillamoos in Abensberg. Hauptredner seien dort Andreas Scheuer, MdB und Generalsekretär der CSU, Sigi Hagl, Landesvorsitzende der Grünen/Bündnis 90 und Stadträtin in Landshut, Jutta Widmann, MdL und FW - Stadträtin in Landshut, Petr Bystron, Landesvorsitzender der AfD und Sepp Rettenbeck, Fraktionsvorsitzender der ÖDP im Kreistag Rottal-Inn und 3.Bürgermeister des Marktes Wurmannsquick. Ebenso der politische Aschermittwoch am 10.Februar in der Stadthalle Deggendorf mit Landrat Peter Dreier und MdL Hubert Aiwanger.

 Der Ortsvorsitzende ging dann auf die Thematik Flüchtlinge und Asylbewerber sowie die Busreise von Landrat Peter Dreier nach Berlin ein. Er äußerte Unverständnis für die Kritik aus anderen Parteien, es seien Personen, die noch nie in der kommunalen Verantwortung zum Beispiel als Bürgermeister oder Landrat gestanden haben und insofern keine Ahnung haben, welche Problematik schon bei einer einzigen Obdachlosenunterbringung entsteht.

Die Richtigkeit dieser Aktion haben denn auch alle BürgermeisterInnen des Landkreises unabhängig von der parteilichen Zugehörigkeit unterstützt, was ein beredtes Zeugnis sei, wie die Praktiker denken. Die Kritik kann durchaus als Ablenkungsmanöver wegen des Fehlens von eigenen guten Vorschlägen gesehen werden. Der Landrat habe seine Sicht mehrmals ausführlich in den Medien und zum Beispiel auch in der letzten Kreisausschuss-sitzung am 18.Januar dargelegt; das entsprechende Protokoll wird auf der Homepage des Landkreises zu gegebener Zeit veröffentlicht werden.

 Zur aktuellen Landkreispolitik merkte Robert Maier als Kreisrat an, dass die Viehvermark-tungshalle Altheim wegen der Verpflichtungen aus einem alten Vertrag mit derzeit jährlich ca. 68 000 € (Erbbauzins und Grundsteuer) und einem beträchtlichem Wertverzehr ein Thema ist, das weiterhin einer Lösung bedarf.

Der Kreishaushalt für das Haushaltsjahr 2016 sei derzeit in Aufstellung. Erfreulich sei, dass die Bezirksumlage mit 21 Punkten gleich bleibt. Vorbehaltlich der zweiten Lesung im Kreisausschuss und der Verabschiedung durch den Kreistag am 10.März gehe man derzeit auch von einer gleichbleibenden Kreisumlage von 50,5 Prozent wie im Vorjahr aus.

Große Steigerungen seien aber wieder im Einzelplan 4 Soziale Sicherung im Bereich der Jugendhilfe zu erwarten, da zahlreiche neue Stellen zur Betreuung unbegleiteter minder-jähriger Jugendlicher geschaffen werden müssten. .

Zur bereits allgemein beschlossenen Generalsanierung des Gymnasiums Vilsbiburg seien nun auch die Planungsaufträge vergeben worden.

 

Dem Redner war es noch ein Anliegen, auf die Dezembersitzung des Gemeinderates einzugehen. Er zitierte eine in der VZ enthaltene Passage der Fraktionssprecherin der CSU und eine ähnliche Aussage von 3.Bürgermeister Franz Wolfsecker beim Neujahrs-empfang der CSU im Pfarrsaal: „2015 sei für Geisenhausen ein erfolgreiches Jahr gewesen und man habe viel Gutes geschafft. Dies sei erfreulich, weil die Marktgemeinde in den letzten Jahren eher in einer Art Dornröschenschlaf verharrte.“

Mit dieser Aussage, so der Redner würden sie sich als Mitglieder des Gemeinderats selber disqualifizieren, zumal sie - meist mit der gesamten CSU – bei wichtigen Angelegenheiten die größten Bremser waren. Als Beispiele nannte er die Verweigerungshaltung zur Fort-führung der Städtebauförderung (vor allem bei der Kirchstraße und bei der gebotenen Aktualisierung der vorbereitenden Untersuchung), den Offenen Planungsprozess mit dem Schäuble Institut, der auf Parkplätze reduziert wurde, die lange Weigerung, das Gewerbe-gebiet Rampoldsdorfer Feld als solches auszuweisen, die Verzögerungstaktik bei der Freibadsanierung und unsinnige Vorhaben wie neues TVG - Sportgelände, der genauso unsinnige Standortvorschlag (TVG – Vereinsheim !) für die erste Kinderkrippe oder wie derzeit die Nahwärmeversorgung Geisenhausen – Ost, die ein ähnliches Schicksal wie die Fernwärme Seyboldsdorf erleiden wird. Was in den letzten Jahren alles geleistet worden sei, werde von der CSU gerne verschwiegen und ohne deren Verweigerungshaltung bzw. Verzögerungstaktik wäre mit Sicherheit noch viel mehr erreicht worden.

Im nächsten Abschnitt berichtete Bürgermeister Josef Reff im Wesentlichen über die Bürgerinformation am 4. Februar zum Integrierten Entwicklungskonzept (ISEK), den geplanten Bürgerentscheid zur Freibadsanierung, die Umgestaltung des Bolzplatzes, den Bedarf an KiTa-Plätzen, die Zukunft der gemeindlichen Wasserversorgung, die Busbucht beim Trachtenkulturzentrum Holzhausen, den Radweg nach Götzdorf, die Verwendung des Angstlanwesens, die Änderungen beim Volksfest und die Knappheit der Grundstücke im neuen Baugebiet Feldkirchen-Erweiterung.

Mit Diskussionen am Tisch, dem geselligen Beisammensein und dem Dank des Vorsit-zenden für den Besuch endete dieses wie immer freundschaftliche Treffen. Anstelle des im Februar vorgesehenen Monatstreffens findet am 15.Februar eine Vorstandssitzung zur Vorbereitung der im März stattfindenden Mitgliederversammlung mit Neuwahlen statt.

Robert Maier      12.02.2016

Das erste Monatstreffen des Jahres 2016 wurde entgegen dem im Veranstaltungskalender der Gemeinde vermerkten Termin (18.01.) um eine Woche verschoben, weil an diesem Abend eine Bauausschusssitzung der Gemeinde stattfand, die zum Zeitpunkt der Terminerstellung noch nicht bekannt war. Am 19.01. abends war Fraktionssitzung der Freien Wähler Geisenhausen (FWG) zur nächsten Gemeinderatssitzung (26.01.). Am 20.01. bin ich abends voraussichtlich auf einer Veranstaltung der Hochschule Landshut und der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt und des Landkreises Landshut zum Thema Frauen auf der Flucht und am 21.01. hat das Gasthaus Oberloher Ruhetag. Somit erschien der 25.01. als sinnvoller Ausweichtermin, allerdings wurde die ursprüngliche Zusage dafür einige Tage später wieder zurückgezogen, weil das Gasthaus an diesem Abend wegen des andernorts stattfindenden Balls der Gastronomie geschlossen ist. Aus diesem Grund findet es nunmehr am Mittwoch, 27.01.2016 im Gasthaus Oberloher statt. Alle Mitglieder und Freunde, besonders junge Leute sind herzlich willkommen, Beginn ist wie immer um 19.30 Uhr.

Robert Maier

19.01.2016